Um eines der im Wahlkampf am strittigsten diskutierten Themen ist es mittlerweile recht still geworden: Die Zukunft der Braunkohleförderung in der Lausitz. Das mag am Koalitionsvertrag von SPD und Die Linke liegen, in dem es dazu heißt, dass „die Koalition (…) an der Verstromung des wichtigen einheimischen Energieträgers Braunkohle als Brückentechnologie“ festhält. Gleichzeitig bekennt man sich zur Förderung der CO2-Abscheidung mittels des CCS-Verfahrens. Die Vereinbarung entspricht den Forderungen aus dem SPD-Regierungsprogramm.
Doch wie schon die Benutzung des Wortes „Brückentechnologie“ vermuten lässt, ist auch bei diesem wichtigen Feld der Wirtschaftspolitik das letzte Wort noch nicht gesprochen. Um sich in das komplizierte, technisch geprägte Thema einzuarbeiten und dem Landesverband somit für die Zukunft eine Positionierung zu ermöglichen, hat der erweiterte Juso-Landesvorstand in einem Termin der neu geschaffenen Reihe „LaVo-Vor-Ort“ am vergangenen Wochenende ein umfangreiches Besuchsprogramm in der Lausitz absolviert: Dazu gehörte der Tagebau Welzow-Süd ebenso wie das Kraftwerk Schwarze Pumpe nebst CCS-Pilotanlage. Auch eine umgesiedelte Ortschaft wurde in Augenschein genommen.
In Diskussionen mit den Verantwortlichen von Vattenfall zeigte sich, dass sich der Konzern durchaus über die Brisanz des CO2-Ausstoßes seiner Kraftwerke bewusst ist. Kritisch nachgefragt wurde insbesondere bei der Frage, welchen Nutzen die CO2-Abscheidung im Wege des CCS-Verfahrens bringt und welche Gefahren für die Bevölkerung damit verbunden sind. Als vertrauensbildende Maßnahme wurde seitens des LaVo z. B. die Verlängerung der Haftungsdauer der Unternehmen im sog. CCS-Gesetz über die derzeit geplanten 20-30 Jahre hinaus bzw. die Schaffung eines entsprechenden Haftungsfonds angeregt. Sören fasste das Ergebnis des Tages in der Lausitz treffend zusammen: „Der Auftakt ist gemacht – nun gilt es die heute erhaltenen Basisinformationen mit dem Verband zu vertiefen, so dass wir über dieses für Brandenburg eminent wichtige Thema eine sachlich fundierte Diskussion führen können, die dann – möglichst schon auf der nächsten LDK – in eine Positionierung der Jusos einmünden kann!“
